27.06.2007 | Wochen Kurier | Georg Schmitt

Pirnaer Stadtrat für klare Verhältnisse in der StadtAls im März bei einer internen Prüfung in der Stadtverwaltung Unregelmäßigkeiten in der Fachgruppe 68 Stadtsanierung und Stadtteilmanagement bei Verwaltungsvorgängen zu Tage traten, reagierte der Oberbürgermeister Ulbig sofort.

Pirna. Der zuständige Fachgruppenleiter Dr. Georg Schmitt, oberster Stadtsanierer wurde von seiner Funktion bis zur Klärung entbunden. Hintergrund waren Verstöße im Umgang mit Fördermitteln in der Altstadtsanierung konkreter die vom Stadtrat beschlossenen Modalitäten der Auszahlung. Ulbig verwies darauf, dass es sich um „kein strafrechtlich relevanten Tatbestände handelt.“ Aber es wurden Geschäftsanweisungen missachtet durch Dr. Schmitt. Das Pikante – bei den Entscheidungen von Dr. Schmitt zur Auszahlung der Fördermittel-Abschläge ging es auch um Objekte, die ihm selbst gehören (Barbiergasse 2, Lange Straße 16). „Es geht nicht darum, dass die Fördermittel nicht regelmäßig gewesen wären. Aber eine Entscheidung, wann und in welche Höhe sie gezahlt werden, wenn es um sechsstellige Summen geht, obliegt dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat“, betont Ulbig. Der Stadtrat war ob dieser Eigenmächtigkeit dann auch entrüstet und forderte deshalb die fristlose Kündigung von Dr. Georg Schmitt. Als völlig unverständlich ist für Ulbig vor allem der nochmalige Verstoß gegen die Geschäftsanweisungen, nachdem schon im März das Vorgehen von Dr. Schmitt kritisiert wurde. Er wies im April eine vorgezogene Zahlung von Fördermitteln für das Quartier 1 der Geva an. Wiederum ohne die Bestätigung der Stadträte dafür zu haben. Die Stadträte sehen darin eine eklatante Überschreitung der Kompetenzen des Stadtsanierers, selbst wenn es im Falle der Geva Finanzierungslücken gegeben habe und das Bauvorhaben in Gefahr gewesen sei, eine Vorauszahlung also begründet wäre. Deshalb fordern die Stadträte auch eine lückenlose Aufklärung! Allerdings ging es niemals um Unterschlagung von Fördermitteln, wie in einigen Medienberichten zu lesen war. „Dagegen verwahre ich mich. Dieser Vorwurf ist unhaltbar und rufschädigend“, so Ulbig.

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