21.06.2007 | Dresdner Neue Nachrichten | Georg Schmitt

Am Dienstagabend stimmte der Pirnaer Stadtrat der fristlosen Kündigung zu, mit der die Tätigkeit des Stadtsanierers Georg Schmitt im Pirnaer Rathaus endet. Interne Untersuchungen an den Bauvorhaben Lange Straße 16, Barbiergasse 2 und Quartier 1 hatten ergeben, dass im Fachbereich Stadtteilmanagement und Stadtsanierung, dem Schmitt vorstand, Vereinbarungen zu Veränderungen der Auszahlungsmodalitäten von Fördergeldern getroffen wurden, deren Zustimmung in der Zuständigkeit des Stadtentwicklungsausschusses liegen. Auszahlungen von Fördergeldern wurden ohne Absprachen zeitlich nach vorn verschoben, heißt es aus dem Rathaus. Oberbürgermeister Markus Ulbig (CDU) zu Schmitts Kündigung: „Vor dem Hintergrund der geleisteten Arbeit von über zehn Jahren in der Stadtsanierung Pirna ist diese Entscheidung für alle bedauerlich.“ Schmitt war jahrelang Ansprechpartner der Stadtverwaltung für alle Bauherren, die in der Innenstadt aktiv werden wollten. Im öffentlichen Teil der Ratssitzung hatten mehrere Bürger vergeblich versucht, Näheres über die Vorgänge um Schmitts Förderpraktiken zu erfahren. Der OB hatte mit Hinweis auf die Geschäftsordnung abgeblockt. Personalangelegenheiten würden grundsätzlich nur nichtöffentlich behandelt. Auf die Frage; ob sich Schmitt Straftaten zuschulden kommen ließ, erklärte Ulbig, dass sich die Staatsanwaltschaft mit der Angelegenheit befasse.

«zurück